Rechtsprechung
| RG, 04.11.1918 - Rep. VI. 149/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Staatsbibliothek Berlin
Zum Begriffe der höheren Gewalt im Sinne des § 1 des Reichshaftpflichtgesetzes.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Tötung "beim Betriebe einer Eisenbahn" durch Sprung aus fahrendem Zug; Begriff der "höheren Gewalt"
- opinioiuris.de
Begriffe der höheren Gewalt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 95, 64
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 28.02.1975 - I ZR 40/74
Befreiung des Frachtführers von der Haftung - Verlust des Frachtgutes durch …
Es kann insoweit auf die Rechtsprechung zu § 1 RHG (RGZ 64, 404, 405; 95, 64, 65; 101, 94, 95), aber auch auf die Rechtsprechung zu § 454 HGB (…vgl. RGRK HGB, 2. Aufl., § 454 Anm. 8-11), zu § 82 Abs. 1 EVO (…vgl. Finger EVO, 4. Aufl., § 82 Anm. 7) und zu § 34 Buchst. a KVO (…vgl. Guelde/Willenberg KVO, 2. Aufl., § 34 Rdnr. 4-10) verwiesen werden. - BGH, 23.11.1961 - VII ZR 141/60 Regenfälle sind im Rohrleitungsbau keine sich aus dem Betrieb selbst ergebenden Ereignisse; ebensowenig haben sie ihren Grund im Betrieb oder seinen Einrichtungen (vgl. RGZ 95, 64, 66).
- BGH, 28.02.1956 - I ZR 59/54
Rechtsmittel
Durch höhere Gewalt ist der Schaden dann verursacht, wenn er auf einem von der Bahn nicht zu vertretenden, mit dem Eisenbahnbetrieb nicht zusammenhängenden außergewöhnlichen Ereignis beruht, das auch bei größter Sorgfalt mit den der Eisenbahn ohne Gefährdung ihres Betriebes oder ihrer Wirtschaftlichkeit zumutbaren Vorkehrungen nicht abgewendet werden konnte (vgl. z.B. RGZ 95, 64 [66]; 104, 150 [151]; RGEE 38, 59; 40, 53; 43, 421; BGH NJW 51, 357).